Ausgeglichene Haushalte sind in Trappenkamp nicht in Sicht

Trappenkamp / 21.11.2011. Auch wenn in Trappenkamp inzwischen die angestrebte und durchaus als positiv zu verzeichnende Haushaltsdisziplin Wirkung zeigt, dürfen ausgeglichene Haushaltszahlen in der Zuschussgemeinde in naher Zukunft nicht erwartet werden. Darin waren sich Bürgermeister Harald Krille und der Vorsitzende des Finanzausschusses Axel Barkow in der Sitzung des Finanzausschusses am Montag einig.

„Die Einnahmen der Gemeinde reichen trotz einer verbesserten Finanzsituation nicht aus, um die Pflichtaufgaben der Gemeinde bis hin zur Finanzierung von Kindergärten und anderer Infrastrukturen zu finanzieren, kommentierte Barkow die Haushaltszahlen. Selbst die komplette Streichung aller freiwilligen Ausgaben, wie die für die Bücherei, das Jugendzentrum oder die Schulsozialarbeit, würden hieran nicht viel ändern.

Trotzdem nehme Trappenkamp die mit der Bezuschussung verbundenen Anmerkungen des Gemeindeprüfungsamtes ernst, auch wenn es in Teilen nur um kleine Summen im Haushalt gehe. So wurde am Montag eine Erhöhung der Marktstandgebühren von 2,00 auf 2,50 Euro pro laufenden Meter Marktstandfläche und mindestens 6,25 Euro Standgebühr beschlossen. Auch die Änderung der Straßenreinigungsgebühren von 1,21 auf 1,36 Euro pro Meter erhielt grünes Licht. Die gestiegenen Kosten für den Winterdienst spiegeln sich hier wieder, erklärte Barkow. Auch die Spielgerätesteuer soll von acht auf 9,5 Prozent angehoben werden. Überarbeitet wurde auch die Gebührensatzung für Feuerwehreinsätze, die jetzt klarere Vorgaben für die Kostenerstattung bei Fehlalarmierungen und Positionen für die Abrechnung mit Versicherungsunternehmen enthält. Unterm Strich dürften durch die Änderungen rund 70.000 Euro Mehreinnahmen und Haushaltsentlastungen aus den Beschlüssen zu erwarten sein, meinte Barkow.

Vertagt wurde ein Beschluss über den Bau eines Wohnmobilstellplatzes in der Gemeinde, der im Rahmen der Entwicklung der Trappenkamper Erlebnismeile zur Diskussion steht. Noch sei das Projekt nicht ausgereift genug für eine Entscheidung.

Zurückgestellt wurde auch eine Entscheidung zu einem angeregten Neubau eines Gebäudes für den Kindergarten Igelwiese. Hier muss zunächst der tatsächlich entstehende Bedarf in der Gemeinde sorgfältig geprüft werden, folgte die Meinung im Finanzausschuss der Empfehlung aus dem Ausschuss für Bildung und Soziales vom 16. November.

Befürwortet wurde dagegen ein Zuschuss für die Sanierung der Trappenkamper Minigolfanlage, auf der 2013 die Deutschen Meisterschaften im Minigolf stattfinden sollen. Auch die Erneuerung der Beschallungsanlage in der Franz-Bruche-Halle erhielt die Zustimmung aus dem Finanzausschuss. „Auch die banalen Dinge müssen berücksichtigt und die Ausgaben sorgfältig geprüft werden“, meinte Barkow abschließend zum vorliegenden Haushaltsentwurf der Gemeinde, in dem 2012 das Straßenausbauprogramm einen nicht unerheblichen Posten einnehmen wird.