Der CDU-Antrag von Dietrich Laß (links) die Beratung und Abstimmung über die Bauplanung in der Gemeinde von der Tagesordnung zu streichen, überraschte nicht nur die Fraktionsvorsitzende der SPD, Ingrid Rathjen. Auch Tasdorfer Bürger zeigten sich verwundert.
Tasdorf / 09.06.2015. Die im zuletzt Ende April im Tasdorfer Bauausschuss beratene und empfohlene Änderung des Tasdorfer Bebauungsplanes (B-Plan Nr. 1) kommt nach der Abstimmung am Dienstag in der Gemeindevertretung vorerst nicht zustande. Der Ablehnung durch die CDU ging eine kontroverse Diskussion voraus.
Die Planung sollte Baumöglichkeiten im Innenbereich der Gemeinde schaffen
Mit der vierten Änderung des aktuellen Bebauungsplans sollten in Teilbereichen der Gemeinde etwa durch Anpassungen sogenannter Sichtfenster und weiterer kleiner Änderungen die Möglichkeit geschaffen werden einige Grundstücke besser ausnutzen zu können und Möglichkeiten für Wohnbebauungen im Innenbereich der Gemeinde zu schaffen. Aktuell würde die Überplanung vier private Baumöglichkeiten und ein Gemeindegrundstück betreffen.
Überraschend stellte jetzt Dietrich Laß (CDU) in der Sitzung den Antrag die Abstimmung über die Aufstellung und Auslegung des überarbeiteten B-Plans von der Tagesordnung zu streichen. Die Bürger seien nicht genügend beteiligt. Außerdem gebe es noch einige Tasdorfer Bürger, die auf ihren Grundstücken bauen möchten. Zur weiteren Diskussion und Vorstellung sollte eine Einwohnerversammlung stattfinden, meinte Laß. „Grundsätzlich haben wie als CDU nichts gegen die B-Planänderung, auch wenn diese ein Geschmäckle hat“, schob Laß nach. Das angedeutete „Geschmäckle“ blieb ohne nähere Erklärung. Sollte der CDU Antrag durch Stimmengleichheit abgelehnt werden, kündigte Laß auch ein Scheitern der Abstimmung über den B-Plan an.
Stimmberechtigt waren am Dienstag nur sechs Gemeindevertreter. Bürgermeister Hans Heinrich Sievers (UWT) durfte wegen Befangenheit nicht an der Diskussion und Abstimmung teilnehmen. Ein weiteres Mitglied der UWT fehlte entschuldigt. Damit war ein Patt von drei zu drei Stimmen zwischen CDU, Wählergemeinschaft und SPD möglich.
Nach Ablehnung des CDU-Antrags auf Absetzung des Tagesordnungspunktes stimmte die CDU gegen die Planänderung, die damit zunächst auf Eis liegt.
„Ich finde dieses Verhalten äußerst befremdlich“, kommentierte die Ingrid Rathjen (SPD) die Vorgehensweise von Dietrich Laß. Verwunderte Zwischenrufe gab es dazu auch aus den Reihen der etwa 20 Bürger, als der Beratungspunkt abgesetzt werden sollte. „Deswegen sind wir doch da“, hieß es aus der Zuhörerschaft.
Die aktuelle Planung stehe künftigen privaten Bauvorhaben nicht im Weg, erklärte Bauleitplaner Uwe Czierlinski auf Bürgeranfragen. Diese müssten nach wie vor im Einzelfall geprüft werden und seien nicht von der aktuellen B-Plan Änderung betroffen. Auch auf das Baukontingent der Gemeinde von insgesamt 16 weiteren Häusern bis zum Jahr 2015 werden die zurzeit geplanten Baumöglichkeiten nicht angerechnet, meinte Czierlinski. Wie Bürgermeister Hans-Heinrich Sievers mitteilte, hat die Gemeinde für den möglichen Bau eines sogenannten „Zentrums des öffentlichen Lebens“ einen Zuschussantrag bei der Aktiv-Region gestellt. Noch gebe es keine konkrete Planung für ein Feuerwehr- oder Dorfgemeinschaftshaus, erklärte Dietrich Laß zum aktuellen Stand im zuständigen Planungsausschuss.
Außerdem erklärte Gemeindevertreter Eberhard Blaschke seinen Rücktritt aus der Gemeindevertretung. Es sei schlicht Zeit für eine Verjüngung, meinte der langjährige Gemeindevertreter aus der CDU. Im Schul- und Sozialausschuss scheidet Stella Zurheiden